Im Zuge des großen Medienechos zur Aberkennung des Welterbetitels für Dresden bin ich auf einige interessante politische Nebenschauplätze aufmerksam geworden.
Am 04.09.2006 stellt die Fraktion DIE LINKE an den Bundestag diesen Antrag: ”Bundespolitik soll im Streit um die Waldschlösschenbrücke vermitteln”. Wie der Name schon sagt, wurde die Bundesregierung aufgefordert, Stellung zur Waldschlösschendiskussion zu beziehen. Verschiedene Ausschüsse berieten nun darüber:
Auswärtiger Ausschuss:Ablehnung mit den Stimmen derCDU/CSU, SPD und FDP gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE bei Stimmenthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:Ablehnung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP gegen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Ausschuss für Kultur und Medien:Ablehnung mit den Stimmen vonCDU/CSU und FDP gegen DIE LINKE bei Stimmenthaltung von SPD und GRÜNEN.
Auswärtiger Ausschuss:Ablehnung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP gegen die Stimmen der LINKEN und der GRÜNEN.
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:Ablehnung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und den GRÜNEN gegen die Fraktion DIE LINKE.
Ausschuss für Kultur und Medien:Ablehnung am 19.06.2007 mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE bei Stimmenthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
So richtig mit Ruhm bekleckert haben sich weder die GRÜNEN noch die SPD auf Bundesebene, was das Thema Waldschlösschenbrücke anging.
Zumindest die GRÜNEN stellen noch den Antrag “Umsetzungsgesetz für UNESCO-Welterbeübereinkommen vorlegen”, welches den Schutz des Welterbes über nationales Recht stellen sollte. Auch dieser wurde abgelehnt mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen GRÜNE, LINKE und FDP.
Anscheinend hat DIE LINKE auf Bundesebene mehr für den Erhalt des Welterbetitels getan als jede andere Partei. Vor allem die SPD kann sich zukünftig alle Fingerzeige auf die CDU sparen.
Nachtrag zur Welterbediskussion
Im Zuge des großen Medienechos zur Aberkennung des Welterbetitels für Dresden bin ich auf einige interessante politische Nebenschauplätze aufmerksam geworden.
”Bundespolitik soll im Streit um die Waldschlösschenbrücke vermitteln”.
Wie der Name schon sagt, wurde die Bundesregierung aufgefordert, Stellung zur Waldschlösschendiskussion zu beziehen. Verschiedene Ausschüsse berieten nun darüber:
“Schutz des Welterbes im Konflikt um die Waldschlösschenbrücke in den Vordergrund stellen”.
So richtig mit Ruhm bekleckert haben sich weder die GRÜNEN noch die SPD auf Bundesebene, was das Thema Waldschlösschenbrücke anging.
Zumindest die GRÜNEN stellen noch den Antrag “Umsetzungsgesetz für UNESCO-Welterbeübereinkommen vorlegen”, welches den Schutz des Welterbes über nationales Recht stellen sollte. Auch dieser wurde abgelehnt mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen GRÜNE, LINKE und FDP.
Anscheinend hat DIE LINKE auf Bundesebene mehr für den Erhalt des Welterbetitels getan als jede andere Partei. Vor allem die SPD kann sich zukünftig alle Fingerzeige auf die CDU sparen.
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