Anscheinend haben sich CDU und SPD gestern Nacht auf einen Kompromiss bei den Plänen zur Internetzensur geeinigt. Kompromiss ist hier wohl das falsche Wort – die CDU ist einfach nur von ihren allerüberzogensten Ideen abgerückt, so dass die SPD an einen eigenen Sieg glaubt. Oder aber der SPD sind (wie der CDU/CSU) die mittlerweile fast 130.000 Mitzeichner der Onlinepetition egal und sie will die Sperren einfach. Beide Fälle sprechen jedoch nicht dafür, diese Partei ohne Rückgrat in absehbarer Zeit wieder an einer Regierung zu beteiligen.
Wenn nicht noch ein mittleres Wunder geschieht, wird der Bundestag das neue Gesetz am Donnerstag durchwinken. Auf Nerdcore werden bereits Wetten angenommen, wann das neue Gesetz über Kinderpornographie hinaus ausgeweitet wird.
Zum Abschluss noch der schon vielmals verlinkte, aber immer wieder geniale Marc-Uwe Kling:
Das Zensurgesetz kommt
Anscheinend haben sich CDU und SPD gestern Nacht auf einen Kompromiss bei den Plänen zur Internetzensur geeinigt. Kompromiss ist hier wohl das falsche Wort – die CDU ist einfach nur von ihren allerüberzogensten Ideen abgerückt, so dass die SPD an einen eigenen Sieg glaubt. Oder aber der SPD sind (wie der CDU/CSU) die mittlerweile fast 130.000 Mitzeichner der Onlinepetition egal und sie will die Sperren einfach. Beide Fälle sprechen jedoch nicht dafür, diese Partei ohne Rückgrat in absehbarer Zeit wieder an einer Regierung zu beteiligen.
Wenn nicht noch ein mittleres Wunder geschieht, wird der Bundestag das neue Gesetz am Donnerstag durchwinken. Auf Nerdcore werden bereits Wetten angenommen, wann das neue Gesetz über Kinderpornographie hinaus ausgeweitet wird.
Zum Abschluss noch der schon vielmals verlinkte, aber immer wieder geniale Marc-Uwe Kling:
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